Die Antworten der Parteien zu den Wahlprüfsteinen

von Gastbeiträge

Bild: AdobeStock 243342351 von Rawf8

Die Mitgliedsverbände der IG-JMV bedanken sich bei den teilnehmenden Parteien für die Übersendung ihrer Antworten zu den Fragen und Forderungen der IG-JMV in den Wahlprüfsteinen (WPS) 2019.

Nachfolgend die Auswertung der Antworten der Parteien im Hinblick auf die Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg 2019.

Zusammenfassung:

1) Alle teilnehmenden Parteien zeigten sich überfordert mit den Themen „Nachtrennungsfamilien“ und „getrennt erziehende Väter“, wobei in manchen Fällen ein Bemühen festzustellen ist.

2) Hoffnungslos überfordert zeigten sich die teilnehmenden Parteien mit dem Thema „Neuregelung des Abstammungsrechts“. Bei diesem Thema ziehen sie sich (noch) auf mainstream-Positionen zurück.

Teilnehmende / nicht teilnehmende Parteien:

1) Die IG-JMV wertete die Antworten folgender Parteien aus: CDU/CSU; FDP, Die Grünen und Die Linke.

2) Die SPD hielt es nicht für nötig zu antworten.

3) Die AfD bat um Fristverlängerung bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2019, da sie sich in einem inhaltlichen Findungsprozess befinde.

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