Hat Lisa Paus die Kompetenz zur Familienministerin?

von Manndat

Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ist die neue Familienministerin und damit oberste für Jungen, männliche Mitglieder der Familie sowie für Jugendliche und ältere Männer zuständige Ministerin. Taugt sie dazu? 

„Den vielen feministisch orientierten Fachkräften im Ministerium und nicht zuletzt den Ministerinnen der letzten Jahre ist es gelungen, das Haus zu einer Kaderschmiede des Feminismus auszubauen.“

Prof. Michael Klein

Paus ist mittlerweile die 15. Familienministerin in Folge (seit Heiner Geißler, von einer Politikerin einmal als „die beste Frau in der CDU“ bezeichnet). Seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland 1949 gab es neben 20 weiblichen nur 3 männliche Familienminister. Das Ministerium, das Gleichberechtigung und Diversität fordert, diskriminiert – Wasser predigen und Wein trinken. Authentizität war noch nie die Stärke der Geschlechterpolitik. Das trifft auch auf die Führungspositionen im Familienministerium selbst zu.

„Seitdem die Ampelkoalition regiert, wurden die im Internet abrufbaren Organigramme vieler Ministerien dahingehend geändert, dass die jeweiligen Abteilungs- und Referatsleitungen nicht mehr mit Namen einsehbar sind. Es ist also nicht mehr erkennbar, wie viele Frauen und Männer diese Funktionen bekleiden.  (…)

Unter der alten Regierung war im BMFSFJ bereits eine weibliche Leitungsquote von knapp 70% erreicht worden. So viel zum Thema Gleichstellung der Geschlechter.“ (https://mens-mental-health.de/familienministerium/)

Paus ist als Ministerin des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die oberste für Jungen, männliche Mitglieder der Familie sowie für Jugendliche und ältere Männer zuständige Ministerin. Ist sie dafür kompetent oder wird sie, wie ihre Vorgängerinnen diesen Teil ihrer Arbeit verweigern und volle Apanage für nur die halbe Arbeit einstreichen?

Jungen

Paus hat im Jahr 2012 bei der Abstimmung im Bundestag zur Legalisierung von Körperverletzung an Jungen durch Beschneidung – auch ohne medizinische Indikation – für die Legalisierung gestimmt. Man hat also eine Frau zur obersten für Jungen zuständigen Ministerin gemacht, die auch medizinisch nicht notwendige Körperverletzung an kleinen Kindern – soweit sie männlichen Geschlechts sind – befürwortet. Und wir können es nicht oft genug betonen: Wer es befürwortet, dass kleinen männlichen Kindern auch ohne medizinische Notwendigkeit Schmerzen zugefügt und irreversibel die körperliche Unversehrtheit genommen wird, wird sich für die Anliegen von erwachsenen Männern erst recht nicht einsetzen.

Gewalt gegen Männer in Familien

Auch Paus macht, wie ihrer Vorgängerinnen, männliche Opfer häuslicher Gewalt unsichtbar. Die Welt:

„Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte WELT AM SONNTAG, die Regierung wolle ‚den Zugang zu Schutz und Beratung bundesgesetzlich regeln, einen einheitlichen Rechtsrahmen für die verlässliche finanzielle Absicherung des Hilfesystems schaffen und es bedarfsgerecht ausbauen.‘ Trotz der bundesweit rund 350 Frauenhäuser, 100 Schutzwohnungen und mehr als 600 Beratungsstellen sei das Angebot unzureichend. ‚Deshalb bauen wir Frauenhäuser und Beratungsstellen gemeinsam mit den Ländern weiter aus und stellen dafür 120 Millionen Euro aus Bundesmitteln bis 2024 zur Verfügung‘, erklärte Paus.“

Das Familienministerium bietet also bis heute auch unter Paus, trotz Gender Mainstreaming, mit dem man uns versprochen hat, auch die Anliegen und Belange von Jungen und Männer in die Geschlechterpolitik zu integrieren, männlichen Opfern häuslicher Gewalt lediglich Wegschauen als Lösung an. Durch das Ignorieren von Grundgesetzverstößen werden diese jedoch nicht beseitigt, sondern durch die normative Kraft des Faktischen legitimiert.

Väter

Paus ist Alleinerziehendenlobbyistin. Sie ist Mitglied im Verband alleinerziehender Mütter und Väter Bundesverband e.V.  (VAMV). Und da Alleinerziehende in großer Mehrzahl Frauen sind, ist klar, dass von dort keinerlei Interesse besteht, Trennungsväter gleiche Rechte zuzugestehen und somit die Privilegien der Mütter abzubauen.

„Ein entscheidender Grund für ihre Berufung dürfte ihr Bekenntnis zum Feminismus, wie ihrer Website zu entnehmen ist, sein. Darüber hinaus setzt sie sich seit Jahren für die Einführung einer Kindergrundsicherung und die Abschaffung des Ehegattensplittings ein. Diese Maßnahme stärkt die Position von alleinerziehenden Elternteilen und schwächt die Tendenz zu einem elterlichen Wechselmodell nach Trennung und Scheidung, das von vielen Alleinerziehendenverbänden vehement abgelehnt wird.“ (https://mens-mental-health.de/familienministerium/)

Folglich liegt auf der Hand, dass Paus, wie ihre Vorgängerinnen, Einrichtungen, die sich für die Anliegen und Belange von Jungen, Vätern und Männern kümmern, aus der demokratischen Teilhabe ausgrenzt – das ist übrigens eine Form von Gewalt, und da sie nur Jungen-, Väter- und Männervereine betrifft, sogar eine Form von sexualisierter Gewalt. Auch sie setzt sich eigenmächtig über die Entscheidung des Bundestages hinweg und weigert sich, dem Forum Soziale Inklusion die vom Bundestag bewilligten Fördermittel auszuzahlen. Wobei man auch betonen muss, dass sich der Bundestag, also das vom Volk gewählte Parlament, sich diese Missachtung seines Wählerauftrages bereitwillig gefallen lässt.

Sonstiges

„Von September 2020 bis Juni 2021 vertrat sie die Grüne Fraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss, ab Mai 2021 als erste Vertreterin und Obfrau.“ (Webarchiv des Deutschen Bundestages)

Die Grünen-Abgeordnete Paus stellte damals infrage, dass Scholz als Kanzler geeignet ist. Nun ist sie Mitglied in seinem Kabinett.

 

Bildquelle: Lisa Paus, 2019, Foto: Laurence Chaperon; https://lisa-paus.de/2021/zur-person/; Abruf 24.7.22

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Lesermeinungen

  1. By nico

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